Blitzer auf der A40 bei Essen zwischen AS26 und AS27 – Richtung Duisburg

Messfehler beim PoliScan Speed: Das sollte geprüft werden

Auf der A40 bei Essen zwischen AS26 und AS27 in Fahrtrichtung Duisburg kommt das Messgerät PoliScan Speed zum Einsatz. Bei einer Prüfung der Messung sollte deshalb vor allem kontrolliert werden, ob das Gerät korrekt eingesetzt wurde und sich der ermittelte Messwert eindeutig Ihrem Fahrzeug zuordnen lässt.

• Fahrzeug nicht eindeutig zugeordnet: Befinden sich mehrere Fahrzeuge im Messbereich, muss erkennbar sein, zu welchem Fahrzeug der gemessene Geschwindigkeitswert gehört.
• Auffälliger Auswerterahmen: Der Auswerterahmen auf dem Messfoto muss plausibel zum gemessenen Fahrzeug passen. Erfasst er weitere Fahrzeuge oder liegt er ungewöhnlich, sollte die Zuordnung genauer geprüft werden.
• Fehler bei Aufbau oder Ausrichtung: PoliScan Speed muss entsprechend den Vorgaben für den jeweiligen Messeinsatz aufgestellt und betrieben werden. Abweichungen beim Aufbau oder bei der Gerätekonfiguration können die Messung angreifbar machen.
• Eichung oder Gerätezustand: Zum Zeitpunkt der Messung müssen die vorgeschriebenen Voraussetzungen für das eingesetzte Gerät erfüllt sein. Eichschein, Messprotokoll und weitere Messunterlagen geben darüber Aufschluss.
• Messunterlagen fehlen: Nicht alle für eine eigene Überprüfung wichtigen Informationen befinden sich automatisch in der Bußgeldakte. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zugang zu solchen verteidigungsrelevanten Informationen ausdrücklich gestärkt (BVerfG, 2 BvR 1616/18).

Besonderheiten dieser Messstelle

Das Tempolimit wird über elektronische Anzeigen gesteuert. Maßgeblich ist, was die Anzeige im Moment der Messung zeigte. Das lässt sich über die Schaltprotokolle der Anlage nachprüfen.

Zuständige Bußgeldstelle: Stadt Essen

Zuständig für die Messstelle auf der A40 bei Essen zwischen AS26 und AS27 ist die Stadt Essen, Abteilung Das Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung und Ahndung. Von dort kommen der Anhörungsbogen und später gegebenenfalls der Bußgeldbescheid.

Prüfen Sie im Schreiben zuerst, ob Strecke, Standort und Fahrtrichtung, Tatzeit und Messgerät stimmen. Messprotokoll, Eichschein und die übrigen Messunterlagen liegen bei der Bußgeldstelle. Einsehen lassen sie sich über eine Akteneinsicht, in der Regel durch eine Anwältin oder einen Anwalt.

Für den Anhörungsbogen gibt es keine Einspruchsfrist; Angaben zur Sache müssen Sie dort nicht machen. Gegen einen Bußgeldbescheid kann dagegen nur innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden.

Die Behörde bietet eine Online-Anhörung an. Den Portalzugang, die benötigten Login-Daten und die Kontaktdaten finden Sie unter Online-Anhörung bei der Stadt Essen.