Blitzer auf der A45 bei Wuppertal, km 96,400 – Richtung AK Wuppertal Nord

Messfehler beim PoliScan Speed: Das sollte geprüft werden

Auf der A45 bei Wuppertal im Bereich von km 96,400 in Fahrtrichtung AK Wuppertal Nord kommt das Messgerät PoliScan Speed zum Einsatz. Bei einer Prüfung der Messung sollte deshalb vor allem kontrolliert werden, ob das Gerät korrekt eingesetzt wurde und sich der ermittelte Messwert eindeutig Ihrem Fahrzeug zuordnen lässt.

• Fahrzeug nicht eindeutig zugeordnet: Befinden sich mehrere Fahrzeuge im Messbereich, muss erkennbar sein, zu welchem Fahrzeug der gemessene Geschwindigkeitswert gehört.
• Auffälliger Auswerterahmen: Der Auswerterahmen auf dem Messfoto muss plausibel zum gemessenen Fahrzeug passen. Erfasst er weitere Fahrzeuge oder liegt er ungewöhnlich, sollte die Zuordnung genauer geprüft werden.
• Fehler bei Aufbau oder Ausrichtung: PoliScan Speed muss entsprechend den Vorgaben für den jeweiligen Messeinsatz aufgestellt und betrieben werden. Abweichungen beim Aufbau oder bei der Gerätekonfiguration können die Messung angreifbar machen.
• Eichung oder Gerätezustand: Zum Zeitpunkt der Messung müssen die vorgeschriebenen Voraussetzungen für das eingesetzte Gerät erfüllt sein. Eichschein, Messprotokoll und weitere Messunterlagen geben darüber Aufschluss.
• Messunterlagen fehlen: Nicht alle für eine eigene Überprüfung wichtigen Informationen befinden sich automatisch in der Bußgeldakte. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zugang zu solchen verteidigungsrelevanten Informationen ausdrücklich gestärkt (BVerfG, 2 BvR 1616/18).

Besonderheiten dieser Messstelle

Die Messstelle liegt im Bereich eines Autobahnkreuzes (Autobahnkreuz Wuppertal Nord). Hier wechseln viele Fahrzeuge die Spur, und Tempolimits folgen dicht aufeinander. Deshalb lohnt ein genauer Blick darauf, ob der Messwert eindeutig dem richtigen Fahrzeug zugeordnet wurde.

In Nordrhein-Westfalen gibt es keine feste Meter-Vorgabe für den Abstand zwischen Tempo-Schild und Messstelle. Entscheidend ist dann vor allem, ob das Limit rechtzeitig und gut erkennbar angekündigt war.

Zuständige Bußgeldstelle: Stadt Wuppertal

Zuständig für die Messstelle auf der A45 bei Wuppertal im Bereich von km 96,400 ist die Stadt Wuppertal, Abteilung Zentrale Bußgeldstelle. Von dort kommen der Anhörungsbogen und später gegebenenfalls der Bußgeldbescheid.

Prüfen Sie im Schreiben zuerst, ob Strecke, Standort und Fahrtrichtung, Tatzeit und Messgerät stimmen. Messprotokoll, Eichschein und die übrigen Messunterlagen liegen bei der Bußgeldstelle. Einsehen lassen sie sich über eine Akteneinsicht, in der Regel durch eine Anwältin oder einen Anwalt.

Für den Anhörungsbogen gibt es keine Einspruchsfrist; Angaben zur Sache müssen Sie dort nicht machen. Gegen einen Bußgeldbescheid kann dagegen nur innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden.

Die Behörde bietet eine Online-Anhörung an. Den Portalzugang, die benötigten Login-Daten und die Kontaktdaten finden Sie unter Online-Anhörung bei der Stadt Wuppertal.