Blitzer auf der A93 bei Schwandorf im Bereich Ausfahrt Schwandorf-Nord – Richtung Regensburg

Messfehler beim PoliScan FM1: Das sollte geprüft werden

Auf der A93 bei Schwandorf im Bereich Ausfahrt Schwandorf-Nord in Fahrtrichtung Regensburg kommt das Messgerät PoliScan FM1 zum Einsatz. Bei einer Prüfung der Messung sollte deshalb vor allem kontrolliert werden, ob das Gerät korrekt eingesetzt wurde und sich der ermittelte Messwert eindeutig Ihrem Fahrzeug zuordnen lässt.

Das PoliScan FM1 befindet sich hier in einem Blitzeranhänger. Bei der Prüfung kommt es deshalb nicht nur auf das eigentliche Messgerät, sondern auch auf den korrekten Einsatz des Enforcement Trailers an.

• Blitzeranhänger nicht vorschriftsgemäß eingesetzt: Für Aufbau und Betrieb des Enforcement Trailers gelten eigene Vorgaben. Ob diese am konkreten Standort eingehalten wurden, kann anhand der Einsatzunterlagen überprüft werden.
• Fehler bei Ausrichtung oder Gerätekonfiguration: Position, Ausrichtung und Konfiguration des Messgeräts müssen zum dokumentierten Messeinsatz passen.
• Messwert dem falschen Fahrzeug zugeordnet: Besonders bei dichtem oder mehrspurigem Verkehr muss sich aus Messfoto und Auswerterahmen eindeutig ergeben, welchem Fahrzeug der Messwert zugeordnet wurde.
• Auffälliges Messfoto: Weitere Fahrzeuge im Auswertebereich oder eine unplausible Position des Auswerterahmens können Anlass sein, die konkrete Messung genauer zu untersuchen.
• Unterlagen zum Enforcement Trailer fehlen: Auch die Gebrauchsanweisung des Anhängers kann für die Überprüfung der Messung wichtig sein. Das OLG Zweibrücken beanstandete die verweigerte Herausgabe trotz rechtzeitigem Antrag (OLG Zweibrücken, 1 OWi 2 SsBs 98/20).

Besonderheiten dieser Messstelle

In Bayern sollen Blitzeranhänger nach der Verkehrsüberwachungsrichtlinie (VÜR) mindestens 200 m hinter dem Tempo-Schild stehen, bei einem Geschwindigkeitstrichter mindestens 100 m. Diese Abstände stehen in Verwaltungsvorschriften, nicht im Gesetz. Eine Unterschreitung macht die Messung deshalb nicht automatisch unwirksam, kann aber ein Ansatzpunkt sein, etwa beim Fahrverbot.

Zuständige Bußgeldstelle: Bayerisches Polizeiverwaltungsamt

Zuständig für die Messstelle auf der A93 bei Schwandorf im Bereich Ausfahrt Schwandorf-Nord ist das Bayerische Polizeiverwaltungsamt, Abteilung Zentrale Verkehrs Ordnungswidrigkeiten. Von dort kommen der Anhörungsbogen und später gegebenenfalls der Bußgeldbescheid.

Prüfen Sie im Schreiben zuerst, ob Strecke, Standort und Fahrtrichtung, Tatzeit und Messgerät stimmen. Messprotokoll, Eichschein und die übrigen Messunterlagen liegen bei der Bußgeldstelle. Einsehen lassen sie sich über eine Akteneinsicht, in der Regel durch eine Anwältin oder einen Anwalt.

Für den Anhörungsbogen gibt es keine Einspruchsfrist; Angaben zur Sache müssen Sie dort nicht machen. Gegen einen Bußgeldbescheid kann dagegen nur innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden.

Die Behörde bietet eine Online-Anhörung an. Den Portalzugang, die benötigten Login-Daten und die Kontaktdaten finden Sie unter Online-Anhörung bei dem Bayerischen Polizeiverwaltungsamt.