Ausländisches Kennzeichen in Deutschland: Regeln und Blitzer

Ausländisches Kennzeichen in Deutschland

Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen dürfen in Deutschland fahren, solange sie nur vorübergehend hier sind. Für die Frage, wie lange das erlaubt ist und was nach einem Blitzer passiert, kommt es vor allem darauf an, wo das Fahrzeug seinen regelmäßigen Standort hat.

Vorübergehender Aufenthalt oder Wohnsitz in Deutschland

• Vorübergehend: Ein im Ausland zugelassenes Fahrzeug darf bis zu einem Jahr am Verkehr in Deutschland teilnehmen, wenn es keinen regelmäßigen Standort im Inland hat (§ 46 FZV). Typische Fälle sind Urlaub, Besuch oder Durchreise.
• Wohnsitz in Deutschland: Wer nach Deutschland zieht und hier seinen Wohnsitz hat, muss das Fahrzeug in Deutschland zulassen. Dann gilt die Jahresregel nicht mehr. Eine gesetzliche Schonfrist von sechs Monaten, wie oft behauptet, gibt es dafür nicht.
• Kfz-Steuer: Ausländische Fahrzeuge im vorübergehenden Verkehr sind von der Kfz-Steuer befreit. Hat das Fahrzeug seinen Standort in Deutschland, wird die Steuer fällig.

Wie schnell die Ummeldung nach einem Umzug erfolgen muss, sollten Sie mit der Zulassungsbehörde klären. Für die Zulassung werden unter anderem die ausländischen Fahrzeugpapiere, ein Nachweis über die Hauptuntersuchung und eine deutsche Versicherungsbestätigung benötigt.

Mit ausländischem Kennzeichen geblitzt

Wer mit einem ausländischen Fahrzeug in Deutschland geblitzt wird, kommt nicht automatisch davon:

• Halterermittlung: Innerhalb der EU tauschen die Behörden Halterdaten bei bestimmten Verkehrsverstößen aus, etwa bei Geschwindigkeits- und Rotlichtverstößen.
• Vollstreckung: Geldbußen ab 70 € einschließlich Kosten können innerhalb der EU grenzüberschreitend vollstreckt werden.
• Fahrverbot: Ein Fahrverbot gilt für Fahrten in Deutschland, auch wenn der Führerschein im Ausland ausgestellt wurde.

Wer seinen Wohnsitz in Deutschland hat, aber ein ausländisches Kennzeichen fährt, wird ganz normal belangt. Auch der Anhörungsbogen oder Zeugenfragebogen kommt dann an die deutsche Adresse.

Was bei Verstößen droht

Wer ein Fahrzeug mit Standort in Deutschland nicht zulässt, verstößt gegen die Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Das ist eine Ordnungswidrigkeit, die Behörde kann außerdem den Betrieb des Fahrzeugs untersagen. Wird die Kfz-Steuer bewusst nicht gezahlt, kann das als Steuerhinterziehung verfolgt werden. Zudem kann der Versicherungsschutz Lücken haben.

Rechtsgrundlagen

• § 46 FZV: Vorübergehende Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Verkehr
• Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG)
• Richtlinie (EU) 2015/413: Grenzüberschreitender Austausch von Halterdaten